Um auch dem Bundesrat eine Lanze zu brechen: Auch wenn ich mit den Anti-Corona-Massnahmen nicht (immer) einverstanden bin, hier der Versuch in einem kleinen Gedicht zu erläutern, dass der Bundesrat wohl in guter Absicht im Rahmen seines Spielraums handelt. Ein Spielraum der durch die Bundesgesetze legalisiert wird und diese wiederum durch das eidg. Parlament installiert werden. Leider auch, dass bei der Rechtssprechung die Verfassung nicht berücksichtig wird, sondern lediglich die Bundesgetze (und das Völkerrecht).— Sieben im Bundesrat —
Sieben im Sandkasten
Viele SchweizerInnen und Schweizer denken,
dass die Verfassung das Land würde lenken.
Die Verfassung die durch das Volk bestimmt,
Die Regeln setzt, wie sich der Staat benimmt.
Doch gibt es hier ein kleiner Tadel,
Der gibt viel Macht dem politischen Adel.
Denn beim Sprechen von Recht muss der höchste Richter,
Sich nicht auf die Verfassung berufen als Schlichter.
Er darf lediglich beiziehen die Bundesgesetze,
Auch wenn die stehen im Widerspruch zu den Verfasssungstexten.
Doch weiter mit der Staatsrechtspolitik,
Und schon entdeckt man den nächsten Knick.
Der Bundesrat als Exekutive,
Kann bestimmen die behördliche Direktive.
Wie Kinder spielend im Sandkasten sie regieren,
Doch können wir dabei eines nicht negieren:
Die Grösse des Sandkasten und die Spiele darin,
Werden genau genommen und im engeren Sinn,
Nicht durch das Volk oder den Bundesrat definiert,
Sondern durch die Bundesgesetze legitimiert.
Diese Gesetze werden durch das Parlament gemacht,
Und dann zur Ausführung an den Bundesrat gebracht.
So darf man nachsichtig sein mit Berset in der Pandemie,
Denn er nutzt lediglich die Möglichkeiten und denkt nie,
an Die welche da sitzen von uns gewählt im eidgenössischen Rat,
Und sich gekonnt zurückhalten mit starker Tat,
Den bundesrätlichen Sandkasten zu beschränken,
Und dabei ans gemeine Volk zu denken.
* Und als Anmerkung für die Covid-Gesetz-Befürworter. Die Metapher des Sandkastens ist in keinster Weise despektierlich genutzt, sondern soll der Veranschaulichung dienen